Aktuelle Ausgabe »Der Personalrat«
»Der Personalrat« 6/2020
TITELTHEMA: PERSONALRATSARBEIT IN CORONA-ZEITEN
So bleiben die Gremien in der Krise handlungsfähig
- Beschlüsse Virtuelle Personalratssitzungen sind jetzt – zeitweise – nicht mehr tabu
- Übersicht Wichtige Entscheidungen zum Personalvertretungsrecht 2019 gefällt
- Kurzarbeit In den Kommunen können Beschäftigte in Kurzarbeit geschickt werden
Inhaltsverzeichnis 6/2020
Editorial
Magazin
Titelthema Personalratsarbeit In Corona-Zeiten
Die Corona-Krise bringt für den Dienstbetrieb eine Menge Einschränkungen und neue Regelungen. Die Personalräte müssen hier die Interessen der Beschäftigten einbringen.
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Mitbestimmungspflichtige Maßnahmen, etwa zu Änderungen der Arbeitszeit, sind in der Corona-Krise häufig besonders eilig. Trotzdem ist der Personalrat zu beteiligen.
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Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Große Koalition virtuelle Beschlüsse ermöglicht. Ob diese Maßnahme erforderlich und wünschenswert ist, bleibt zweifelhaft.
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Um die Handlungsfähigkeit des Personalrats trotz der Folgen der Corona-Krise sicherzustellen, können Mitglieder mittels Video- oder Telefonkonferenz an Sitzungen teilnehmen. Das wirft einige Fragen auf.
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Sitzungen, Beschlüsse – die Pandemie verhindert manchmal diese Routine. Was können Personalräte tun?
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Die Wahlen in Hessen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen sind verschoben und die Amtszeiten der bisherigen Personalräte verlängert. Zur Handlungsfähigkeit sind dort jetzt auch Umlaufbeschlüsse möglich.
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Die jüngsten coronavirusbedingten Gesetzesänderungen betreffen die Amtszeit und die Beschlussfassung des Personalrats. Das hat Folgen für die Personalräte.
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Die Einschränkungen der Corona-Pandemie beeinträchtigen auch die Arbeit der Personalräte. In Baden-Württemberg sollen besondere Vorgaben deren Handlungsfähigkeit sichern.
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Eine gute Zusammenarbeit ohne Präsenz ist (nicht nur) in Corona-Zeiten möglich. Dafür sind neue Wege zu gehen.
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Personalratsarbeit
Eine Ablehnung per E-Mail genügt dem Schriftlichkeitsgebot. Diese und weitere personalvertretungsrechtliche Entscheidungen haben die Gerichte im vergangenen Jahr getroffen.
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Arbeits- und Tarifrecht
In kommunalen Krankenhäusern gibt es keinen Arbeitsausfall, in Museen oder Bädern hingegen schon. Der TV COVID regelt, was bei Kurzarbeit zu beachten ist.
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Rechtsprechung
Dirk Lenders
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Recht kompakt
