»Der Personalrat« - Ausgabe 12/2022
»Der Personalrat« 12/2022
TITELTHEMA: SCHÖNEBERGER FORUM
So gelingt Diversität im öffentlichen Dienst
- ARBEITSZEIT Dienstplangestaltung für Rettungskräfte
- ENERGIESPAREN Folgen für die Gesundheit der Beschäftigten
- BEAMTENRECHT Die Untersuchungsanordnung zur Dienstfähigkeit
Inhaltsverzeichnis 12/2022
Editorial
Magazin
Wie die Forderungen von Auszubildenden durchsetzen? Louis Heidrich, JAV-Vorsitzender bei der Stadtverwaltung Essen, erzählt, wie das der JAV mit einem kurzen Film gelungen ist.
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Titelthema
Der Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung entspricht nicht ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung. Welche Maßnahmen lässt das Recht zu, um das zu ändern?
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Eine Umfrage zum Thema „Vielfalt im öffentlichen Dienst“, welche das Meinungsforschungsinstitut YouGov Ende August im Auftrag des DGB durchgeführt hat, zeigt die aktuelle Situation. Das Fazit: Seit der letzten Umfrage 2018 ist nicht viel passiert.
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Welche Maßnahmen hat das BMFSFJ ergriffen, um die Gleichberechtigung im öffentlichen Dienst zu fördern?
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Vielfalt ist ein Teil der kulturellen Identität Kölns und prägt das Zusammenleben. Die Stadt Köln hat die Verpflichtung erkannt, gegen jede Form von Diskriminierung vorzugehen und Chancengerechtigkeit zu ermöglichen.
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Aktuelles
2021 ist das novellierte Bundespersonalvertretungsgesetz in Kraft getreten. Jetzt liegt dazu eine der ersten Kommentierungen vor: die 11. Auflage des BPersVG, Kommentar für die Praxis, von Altvater u. a.
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Die „Energiesparverordnung“ ist ein heißes Eisen. Zu unserem Beitrag „Maßnahmen zum Energiesparen“ (siehe Ausgabe 11/2022, S. 31 ff.) und zu unserem Podcast „Frieren am Arbeitsplatz“ haben wir einige Fragen erhalten, die wir hier gerne beantworten.
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Per Verordnung werden Büros jetzt nur noch bis 19 °C beheizt. Welche Auswirkungen hat das auf die Beschäftigten? Wir sprachen mit Anja Piel, DGB, und Kersten Bux, BAuA.
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Personalratsarbeit
Die Bundesagentur hat die Erfahrungen mit Telearbeit während der Pandemie in die Gegenwart übertragen. Eine Dienstvereinbarung berücksichtigt die Interessen aller Beschäftigtengruppen.
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Aus den Ländern
Das Hessische Personalvertretungsgesetz (HPVG) soll grundlegend überarbeitet und neu veröffentlicht werden. Was ist zu erwarten?
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Arbeits- und Tarifrecht
In der Stadt Marl war der Rettungsdienst permanent überlastet. Wie eine Dienstvereinbarung mit regelmäßigen Einsatzrhythmen für Abhilfe sorgt, erläutert Jörg Obeling, stellvertretender Vorsitzender des Personalrats.
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Beamtenrecht
Die Untersuchungsanordnung zur Feststellung der Dienst(un)fähigkeit soll nach dem Bundesverwaltungsgericht nicht gesondert angefochten werden können. Dieser Meinung hatten bereits einige Berufungsgerichte widersprochen; auch das Bundesverfassungsgericht sieht dies anders.
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Unterliegen die Versetzung in den Ruhestand und die vorgeschaltete Untersuchungsanordnung der Beteiligung des Personalrats?
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Mit welchen Maßnahmen könnten die Gesetzgeber die Rechtsposition des Beamten und der Personalvertretung verbessern?
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Rechtsprechung
Albane Lang
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Albane Lang
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Quiz
