»Der Personalrat« 3/2017

Editorial

Michael Kröll
Karriere

Magazin

Interview/ Seminartipp/ Termintipp/ Meldungen/ Surftipps

Titelthema: Dienstliche Beurteilung

Jürgen Lorse
Bedeutung der dienstlichen Beurteilung
Bei Auswahlentscheidungen kommt es auf die Eignung, Leistung und Befähigung der Beschäftigten an. Dabei spielt die Beurteilung eine Schlüsselrolle.

Maximilian Baßlsperger
Die Beurteilung von Beamten
Beurteilungen dienen dazu, die für die jeweilige Tätigkeit besten Beamtinnen und Beamten auszuwählen. Dabei sind klare Regeln zu beachten.

Manuela Wieland
Rechtsschutz bei Beurteilungen
Sind Beamtinnen und Beamte mit einer Beurteilung nicht einverstanden, müssen sie diese nicht hinnehmen.

Roland Neubert
Richtlinien zur Beurteilung

Andreas Gronimus
Buchbesprechung: Die dienstliche Beurteilung

Personalratsarbeit

Achim Thannheiser
Besonderheit in Niedersachsen
In Niedersachsen können Dienstvereinbarungen nicht durch die Einigungsstelle beschlossen werden. Das hat Folgen für die Praxis.

Christof Herrmann
JAV mit Biss
Die Dienststellenleitung des Düsseldorfer Uniklinikums verwehrte den Pflege-Azubis die individuelle Urlaubsplanung. Aber dann wurde die JAV aktiv.

Beamtenrecht

Sebastian Baunack
Disziplinarmaßnahmen bemessen
Verstoßen Beamtinnen und Beamte gegen ihre Pflichten, drohen ihnen Disziplinarmaßnahmen.

Rechtsprechung

Recht kompakt

BVerwG, Urteil v. 21.4.2016, 2 C 13.15 – Bindungswirkung bestandskräftiger Verlustfeststellungsbescheide (Beamtenrecht)

BVerwG, Beschluss v. 21.12.2016, 2 VR 1.16 – Begründungsbedürftigkeit einer Verschlechterung im Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung (Beamtenrecht)

Hessischer VGH, Beschluss v. 29.11.2016, 1 B 2643/16 – Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand (Beamtenrecht)

OVG Saarland, Beschluss v. 5.12.2016, 5 A 16/16 – Initiativrecht des Personalrats (Personalvertretungsrecht)

VGH Baden Württemberg, Beschluss v. 30.11.2016, PL 15 S 31/16 – Teilnahme an Vorstellungs- oder Eignungsgesprächen (Personalvertretungsrecht)

BAG, Urteil v. 17.11.2016, 6 AZR 465/15 – Freizeitausgleich für an gesetzlichen Wochenfeiertagen geleistete Arbeit (Tarifrecht)

BAG, Urteil v. 14.9.2016, 4 AZR 456/14 – Regelung des Besitzstands (Tarifrecht)

BAG, Urteil v. 17.11.2016, 6 AZR 465/15 – Arbeitszeit und Mehrarbeitsvergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrkraft (Arbeitsrecht)

Personalvertretungsrecht

Kein Erlöschen der Mitgliedschaft im Personalrat durch Vollfreistellung im Gesamtpersonalrat

Beamtenrecht

Spezielle Sehhilfen am Arbeitsplatz für Beamte