Umsetzung

Die Umsetzung ist die Zuweisung eines anderen, gleich bewerteten Arbeitsplatzes innerhalb derselben Dienststelle. Der bisherige Aufgabenbereich des Arbeitnehmers wird dabei in wesentlichen Punkten geändert.

Die Umsetzung liegt im Direktionsrecht des Arbeitgebers, soweit der Arbeitsvertrag dies zulässt. Bei einem Beamten wird diesem innerhalb derselben Behörde ein anderer Dienstposten (an derer Aufgabenbereich) zugewiesen; die Umsetzung steht im pflichtgemäßen Ermessen des Dienstherrn und ist kein Verwaltungsakt. Von der Versetzung unterscheidet sich die Umsetzung dadurch, dass sie innerhalb derselben Dienststelle erfolgt.

Nach § 75 Abs. 1 Nr. 3 und § 76 Abs. 1 Nr. 4 BPersVG hat der Personalrat bei der Umsetzung eines Arbeitnehmers oder eines Beamten mitzubestimmen, wenn damit ein Wechsel des Dienstortes verbunden ist.

Nach Auffassung des BVerwG besteht das Mitbestimmungsrecht nur, wenn die Umsetzung auf Dauer angelegt ist, also z.B. nicht bei vertretungsweisen oder befristeten Umsetzungen.

 

<< Umsetzung | Urlaub >>

zurück zum Lexikon