TVöD | TV-L: Rechtsprechung


Wissenschaftszeitverträge - Rechtsprechung

Studentin setzt unbefristete Uni-Stelle durch

18. September 2018 | Das Wissenschaftszeitvertragsgsgesetz (WissZeitVG) erlaubt, studentische Hilfskräfte nur befristet einzustellen. Die Befristung setzt aber eine wissenschaftliche oder künstlerische Hilfstätigkeit voraus. Erledigt die Hilfskraft nur Verwaltungsaufgaben, hat sie Anspruch auf eine feste Stelle – so das LAG Berlin-Brandenburg. [...] mehr
07. September 2018 | War eine Kita-Erzieherin schon mehrfach befristet bei der gleichen Stadt beschäftigt, muss die Stadt ihr die »einschlägige Berufserfahrung« bei einer erneuten Einstellung voll anrechnen. Diese Zeiten zählen in voller Höhe für die Einstufung nach dem TVöD-VKA – so das Bundesarbeitsgericht. [...] mehr
Krankheitsbedingte Kündigung - Rechtsprechung

Kündigung trotz Unkündbarkeit

20. August 2018 | Einem ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer kann wegen häufiger Kurzerkrankungen außerordentlich gekündigt werden. Wird der Arbeitgeber in der Zukunft voraussichtlich im Durchschnitt mehr als ein Drittel der jährlichen Arbeitstage mit Entgeltfortzahlung belastet sein, stellt dies einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung dar – so das BAG. [...] mehr
18. März 2016 | Das Arbeitsverhältnis von Tarifbeschäftigten ruht vorübergehend, wenn sie zeitweise Rente wegen Erwerbsminderung beziehen. Die Rentenhöhe spielt dabei keine Rolle. Das BAG geht in seiner Entscheidung auch auf die Frage ein, ob die entsprechende Regelung im TVöD die gesetzlich garantierten Rechte schwerbehinderter Menschen verkürzen kann. [...] mehr
Mitbestimmung - Rechtsprechung

Tipps zum Umgang mit der Rufbereitschaft

01. Dezember 2015 | Rufbereitschaft ist nicht nur bei Schnee und Eis ein rutschiges Thema. Obwohl ihre Anordnung tarifvertraglich geregelt ist, kommt es in der Praxis oft zu Konflikten. Onno Dannenberg gibt in der Zeitschrift »Der Personalrat« 11/2015 Antworten auf die häufigsten Fragen. Ein Schwerpunkt sind die Mitbestimmungsrechte des Personalrats. [...] mehr
22. Oktober 2013 | Ein Archäologieoberrat i.R. muss seiner ehemaligen Dienststelle Auskunft über den Verbleib vermisster Fundstücke geben. Er ist auf Grund seiner beamtenrechtlichen Treuepflicht, die auch im Ruhestand fortwirkt, zur Information verpflichtet. [...] mehr

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Ihr gutes Recht

Die Anschaffung von Fachliteratur gehört zu den erforderlichen Arbeitsmitteln der Betriebs- und Personalräte sowie der Schwerbehindertenvertretung, deren Kosten der Arbeitgeber gemäß § 40.1. BetrVG, § 44.1 BPersG sowie LPersG und § 96.8 SGB IX zu tragen hat.

Zur Beschlussfassung
Axel Görg, u.a.
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