Hohner
Inklusionsbetriebe sollen die Beschäftigungsinklusion für Menschen mit Behinderungen vorantreiben und als Bindeglieder zwischen der Werkstatt für behinderte Menschen und einer Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt fungieren. Etwa 1.000 solcher Betriebe gibt es derzeit in Deutschland. Was...
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Bader, Labruier
Ein außergewöhnlicher Inklusionsbetrieb ist die ProjektRouter gGmbH. Hier werden Menschen mit Behinderungen unter anderem qualifiziert und per Arbeitnehmerüberlassung an kooperierende Unternehmen (langfristig) ausgeliehen, gecoacht und begleitet. Hintergründe und Einzelheiten des Projekts werden hier...
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Fuchs
Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat der Gesetzgeber ab dem 1. Januar dieses Jahres die Bestimmungen des SGB IX über die Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs sowie die Koordinierung der Leistungen neu gefasst. So wurde – für alle Rehabilitationsträger verpflichtend – die Erstellung...
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Fuchs
Menschen mit Behinderungen sollen darin unterstützt werden, ihren Alltag selbstbestimmt und eigenständig zu bewältigen. Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde dazu Anfang 2018 ein Anspruch auf »Assistenzleistungen« neu in das SGB IX eingeführt. Danach können Assistenzkräfte zum Beispiel bei der...
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Schäfer
Am 12. Juli hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Referentenentwurf für ein Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz) vorgelegt. Damit sollen einige Vereinbarungen zum...
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Wenner
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte(BfArM) »gebeten«, ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht umzusetzen. Es geht um die Erlaubnis für schwerstkranke Menschen, ein Betäubungsmittel zur Selbsttötung zu erwerben. Werden die Rechte der...
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BSG, v. 07.06.2018, B 12 R 17/17 R
BSG, v. 07.06.2018, B 12 KR 15/16 R
BSG, v. 14.06.2018, B 9 BL 1/17 R
BSG, v. 21.06.2018, B 11 AL 8/17 R
BSG, v. 14.06.2018, B 14 AS 23/17 R
BSG, v. 19.06.2018, B 2 U 2/17 R
BSG, v. 19.06.2018, B 2 U 1/17 R
BSG, v. 21.06.2018, B 11 AL 13/17 R
BSG, v. 24.04.2018, B 1 KR 10/17 R
Sächsisches LSG, v. 31.05.2018, L 1 KR 249/16
LSG Niedersachsen-Bremen, v. 24.04.2018, L 7 AS 167/16
Bayerisches LSG, v. 04.12.2017, L 11 AS 761/17 NZB