Aktuelle Ausgabe »Soziale Sicherheit«

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Wer kann ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht werden? Wer wählt die »Ehris« – wie die Ehrenamtlichen oft in Kurzform genannt werden – aus? Bei welchen Verfahren können sie mitentscheiden und welche Stimmrechte haben sie? Hier erfolgt ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit der... mehr

Das Zusammenwirken von Laien und Juristen in rechtlichen und gerichtlichen Verfahren hat für die Rechtspflege in Deutschland große praktische Bedeutung. Wie sich das Zusammenwirken in der Wirklichkeit vollzieht, war bislang aber wenig erforscht. Vor diesem Hintergrund bestand das Ziel des im... mehr

Wie kommen ehrenamtliche Sozialrichter in ihr Amt? Was motiviert sie zu ihrer Tätigkeit? Wie häufig kommen sie beim Gericht zum Einsatz? Welchen Einfluss haben sie auf Verfahrensabläufe und Entscheidungen? Wie verhalten sich die Vorsitzenden (Berufs-)Richter gegenüber den Ehrenamtlichen? Wie... mehr

Weit mehr als der Hälfte (56 %) der im Rahmen des Forschungsprojekts des Zentrums für Sozialforschung Halle e. V. (ZSH) Befragten erscheint das Amt oder die Tätigkeit des ehrenamtlichen Richters verbesserungsbedürftig. 44 % sehen keinen Reformbedarf. Im Vergleich zur Arbeitsgerichtsbarkeit (37 % mit... mehr

Henning Groskreutz (40) ist Volljurist und arbeitet beim Vorstand der IG Metall. Seit 2015 ist er auch ehrenamtlicher Richter (»Ehri«) beim Bundessozialgericht (BSG). Hier entscheidet er im 11. Senat, der sich mit Fragen der Arbeitsförderung beschäftigt, und im gemeinsamen 4. und 14 Senat... mehr

Durch den von der Koalition beschlossenen Rentenpakt gilt bis 2025 eine doppelte Haltelinie: Der Rentenbeitrag darf nicht über 20 % steigen und das Rentenniveau nicht unter 48 % sinken. Wie es nach 2025 weitergehen kann, damit die gesetzliche Rente auch in einer alternden Gesellschaft finanzierbar... mehr

Das Familienentlastungsgesetz bringt für Familien Entlastungen in zwei Stufen. Außerdem stieg der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende und es gibt nun mehr Unterhalt für Trennungskinder. Hier werden die bereits beschlossenen Änderungen bei Familienleistungen zusammengefasst. Durch das geplante... mehr

Fusionen in der Sozialversicherung sind – im Gegensatz zu früher – seltener geworden. Das dürfte an der derzeitigen günstigen finanziellen Situation der Sozialversicherungsträger liegen. Gegenüber Anfang 2018 gibt es jetzt nur einen selbstständigen Sozialversicherungsträger weniger. mehr