Harry Fuchs
Kein Rehabilitationsträger hat sich vorrangig um die Umsetzung des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX) gekümmert. Zudem hat auch der Gesetzgeber das Teilhaberecht wieder auseinanderentwickelt. Das ernüchternde Fazit zum 20. Geburtstag des SGB IX: Was angestrebt wurde, nämlich eine einheitliche Praxis...
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Sören Hohner
Das Merkzeichen »H« im Schwerbehindertenausweis bedeutet gemäß SGB IX, dass Personen, Kinder/Jugendliche wie auch Erwachsene, dauernd und in erheblichem Maße auf fremde Hilfe angewiesen sind. Ihnen stehen dauerhaft Nachteilsausgleiche beispielsweise bei der Nutzung des ÖPNV zu. Oft wird das...
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Markus Hofmann
Wenn der Teilhabeverfahrensbericht der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) seine volle Wirksamkeit entfalten soll, muss er von allen Beteiligten im Bereich Rehabilitation und Teilhabe als Steuerungsinstrument anerkannt und entsprechend genutzt werden.
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Claudia Paul
Das LSG Berlin-Brandenburg hatte in seinem Beschluss vom 11. 11. 2020 – L 28 KR 34/20 zu entscheiden, ob ein fast 17-jähriger Schüler einen Anspruch auf Versorgung mit einer Handprothese als Wechselhand durch die Krankenkasse hat.
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Jörg Meyer
Erneut hatte ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für harsche Kritik gesorgt – von Gewerkschaften, Verbänden, Fachgesellschaften, Zivilgesellschaft und der Opposition im Bundestag. Nun ist der Vorschlag zur sogenannten Raster-Psychotherapie vom Tisch.
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Andreas Jordan
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt ist ein komplexes Unterfangen, bei dem unterschiedliche Akteure zusammenwirken müssen. Eine besondere Bedeutung im Bereich des Schutzes kleiner Kinder kommt dabei dem Personal in den Kindertagesstätten und dessen enger Zusammenarbeit mit den...
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Armin Höland, Felix Welti
Auch das Funktionieren der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit hat in der Pandemie gelitten. Das Sozialschutz-Paket II hatte ermöglicht, dass Gerichtsverhandlungen per Video-Konferenz durchgeführt werden. Wie gut oder schlecht das funktioniert hat, zeigen nun erstmals Ergebnisse einer Befragung von...
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Markus Drescher
In wenigen Monaten sind die Wahlberechtigten in Deutschland aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen – Zeit für zivilgesellschaftliche Akteur:innen von den antretenden Parteien zu fordern, den Sozialstaat zu stärken und die Lasten der Corona-Krisen gerecht zu verteilen.
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EGMR, v. 08.04.2021, 47621/13
BSG, v. 20.01.2021, B 13 R 5/20 R
BFH, v. 11.12.2020, III R 49/18 R