Jörg Meyer
Der Begriff des »lebenslangen Lernens« wurde in den 1970er Jahren zum bildungspolitischen Handlungsfeld. Hintergrund ist die Ansicht, dass das in Schule oder Erstausbildung Gelernte nicht ausreicht, um durchs Leben und besonders durchs Erwerbsleben zu kommen. Die fortschreitende digitale...
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Christian Philipp Nixdorf
Die Transformation des Arbeitsmarktes hat Auswirkungen für allen Branchen. Besonders drastisch wirkt sie für Geringqualifizierte. Diese laufen Gefahr, den Anschluss zu verlieren. Das Jobcenter soll ihnen durch Förderung der beruflichen Weiterbildung daher ermöglichen, sich auf dem digitalisierten...
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Jana Swiderski
Der Arbeitsmarkt verändert sich, Lernen und Weiterbildung sind weitaus nicht mehr nur am Beginn der Berufsbiografie nötig. Berufliche Entwicklung über die Lebensspanne hinweg wird gleichzeitig zur Notwendigkeit, zur Aufgabe und zur Chance. Damit Beratung und Hilfestellung für Ratsuchende in der...
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Jörg Meyer
Am 25. November soll die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen. Trotz Kritik hielten der Bundesgesundheitsminister und die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP daran fest. Droht dann eine steigende Zahl von Einzelregelungen in den Bundesländern?
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Jörg Meyer
Kosten für Corona-Tests sind laut einer Eilentscheidung des OVG Münster für Ungeimpfte zumutbar. Die Infektionszahlen und die Hospitalisierungsrate steigen unterdessen weiter. Auf den Intensivstationen liegen überwiegend Menschen, die sich bisher nicht haben impfen lassen, aber das Verhältnis ändert...
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Die Juristin Andrea Kießling meint, dass die Masern-Impfpflicht als Beispiel für eine COVID-19-Impfpflicht herangezogen werden kann. Doch die Rechtsfolgen und die Verhältnismäßigkeit müssen genau abgewogen werden. Mit ihr sprach Jörg Meyer.
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Markus Drescher
Seit vielen Jahren gilt der Befund: Im Bereich der Kinderbetreuung in Deutschland liegt vieles im Argen. Aktueller und bleibender Personalmangel, unzureichende Arbeitsbedingungen, zu wenig Kitaplätze, große Unterschiede zwischen Ost und West. In letzter Zeit veröffentlichte Studien, Zahlen und...
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Anne Lenze
Die niedrige Anpassung der Regelbedarfe zum 1. Januar 2022 folgt zwar aus der wortgenauen Anwendung des § 28 a SGB XII, läutet jedoch in Verbindung mit der steigenden Inflation eine neue Stufe der Unterschreitung des menschenwürdigen Existenzminimums ein.
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Jörg Meyer
In Deutschland lebten im Jahr 2020 insgesamt 10,3 Prozent der Bevölkerung in überbelegten Wohnungen. Das teilte das Statistische Bundesamt am 4. November mit. Betroffen waren 16,4 Prozent der Minderjährigen, aber nur 3 Prozent der über 65-Jährigen. Zudem hatten den Angaben zufolge viele Menschen in...
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Markus Drescher
Der Medizinische Dienst veröffentlicht seit zehn Jahren Jahresstatistiken zu von ihm durchgeführten Begutachtungen von Behandlungsfehlern. Die dort gesammelten Daten sind jedoch nicht repräsentativ und bilden nur einen kleinen Ausschnitt der tatsächlichen Fälle ab. Gefordert wird deshalb ein...
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Rolf Winkel
Stirbt ein Angehöriger, dann muss vieles geregelt werden – auch bei Sozialleistungen. Was hierbei gilt, interessiert in erster Linie die Erben. Diesen sind neuerdings weitere Ansprüche zugewachsen – etwa bei der Pflege- und Rentenversicherung. Und zum Teil – beim ALG II – sind sie aus der Haftung...
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BSG, v. 16.08.2021, B 1 KR 8/21 R
BSG, v. 16.08.2021, B 1 KR 29/20 R