Nominiert für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2024

Konzernbetriebsrat und Gesamtbetriebsrat der Siemens AG, München

► Projekt: Demokratie schützen, Grundwerte stärken

„Mitbestimmung ohne Demokratie? Unmöglich. Deshalb setzen wir uns für Vielfalt, Inklusion, Offenheit und Innovation ein - Wir leben Demokratie im Unternehmen.“

KBR und GBR der Siemens AG, München

Daten und Stichworte zum Projekt

Projekt: „Demokratie schützen, Grundwerte stärken“
Bewerber/in: Konzern- und Gesamtbetriebsrat der Siemens AG, München
Beschäftigtenzahl: mehr als 1000
Branche: Elektro-Industrie
Gewerkschaften: IG Metall

 

Kurzpräsentation

Als Reaktion und Antwort auf das „Remigrations“-Treffen von Politikern der AfD sowie rechter und rechtsextremer Gruppierungen im November 2023 in Potsdam entstand im KBR und GBR der Entschluss, dass Betriebsräte gegen diese Entwicklung aktiv werden müssen. Gemeinsam mit der IG Metall entwickelten sie unter dem Motto „Demokratie schützen, Grundwerte stärken“ zahlreiche Aktivitäten mit dem Ziel, bei Siemens gemeinsam mit den Beschäftigten eine klare Position gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt, Respekt und Demokratie zu setzen. Eine agile GBR-Arbeitsgruppe kümmert sich um die Informationen und Kommunikation, entwickelt Ideen und betriebliche Aktivitäten. Die GBR-/KBR-Spitze und der Gesamtbetriebsausschuss sind zuständig für die Abstimmungen zwischen GBR und Management und zwischen GBR und lokalen BR-Gremien.

Stichworte zum Projekt

  • GBR und KBR zeigen nach „Remigrations“-Treffen“ von AfD und anderen rechtsextremen Gruppierungen klare Kante für Demokratie und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit.
  • Gemeinsam mit der IG Metall entwickelen sie unter dem Motto „Demokratie schützen, Grundwerte stärken“ zahlreiche Aktivitäten und Maßnahmen und in direkter Einbindung der lokalen Gremien. Enger Schulterschluss mit dem Management.
  • Eine agile GBR-Arbeitsgruppe kümmert sich um die Informationen und Kommunikation, entwickelt Ideen und betriebliche Aktivitäten auch mit Blick auf BR-Wahlen 2026.

Motiv

Aus dem Entsetzen über und als Antwort auf das „Remigrations“-Treffen von Politikern der AfD sowie rechter und rechtsextremer Gruppierungen im November 2023 in Potsdam entstand im Siemens-KBR und -GBR der Entschluss, dass Betriebsräte gegen diese Entwicklung aktiv vorgehen müssen. Denn Rechtsextremismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit gefährden Arbeitsplätze und schaden somit den Beschäftigten. Für die Betriebsratsarbeit zählen dagegen Werte wie Vielfalt, Respekt und Inklusion.

Vorgehen

Aus einer zentralen Klausurtagung bildete sich eine agile GBR-Gruppe, die sich um die Informationen und Kommunikation kümmert, Ideen entwickelt und betriebliche Aktivitäten koordiniert. Die Betriebsräte forderten die Firmenleitung auf, hierzu gemeinsam klare politische Zeichen zu setzen. Wenn die Menschenwürde und die Demokratie angegriffen werden, dann muss, so die Auffassung der Betriebsräte, eine neutrale Haltung der Wirtschaft gegenüber der Politik hinterfragt und aufgegeben werden. Die rechtsextremen menschenverachtenden Umtriebe gefährden demokratische Betriebsratsarbeit und die soziale Marktwirtschaft. Nachdem das Management zu diesem Thema und der Dringlichkeit an Bord war, wurden gemeinsame Aktivitäten entwickelt und auch schon erste durchgeführt. Dazu zählen Aktivitäten wie der „Dialog für Toleranz und Vielfalt“, bei dem die GBR-Vorsitzende zusammen mit der Arbeitsdirektorin an verschiedenen Standorten in den Dialog mit den Beschäftigten gehen und signalisieren: “Beim Thema gegen Rechtsradikalismus passt kein Blatt zwischen uns“. Im Mai 2024, zum Geburtstag des Grundgesetzes, wurden die Siemens-Standorte in Deutschland aufgerufen, lokale Aktionen zu Toleranz und Vielfalt durchzuführen, und zwar BR, IG Metall und Management zusammen. Zum Zeitpunkt der Bewerbung für den Deutschen Betriebsräte-Preis wurde an weiteren Themen und Maßnahmen gearbeitet. Dabei kümmern sich GBR-/KBR-Spitze und der Gesamtbetriebsausschuss um die Abstimmung zwischen GBR und Management und die Abstimmung zwischen GBR und lokalen BR. Die Geschäftsstelle des GBR übernimmt eine organisatorische und koordinierende Rolle zu diesem Thema.

Ergebnisse

Erstes Zwischenergebnis: Die Siemens-Betriebsräte übernehmen aktiv Verantwortung und haben das Handlungsfeld „Demokratie schützen“ zu ihrem Thema gemacht. Des Weiteren hat die Firmenseite mehrfach klar Stellung bezogen und arbeitet in der Thematik eng mit dem GBR zusammen. Gemeinsam mit der IG Metall arbeiten die Betriebsräte an weiteren Aktivitäten, auch mit Blick auf die Betriebsratswahlen 2026.