Bedingungsloses Grundeinkommen: Soziale Sicherheit ohne Arbeit?
Die Idee klingt gut: Jeder bekommt jeden Monat ein festes Grundeinkommen, das an keine Bedingungen geknüpft ist. Die Zahlung erfolgt unabhängig von der Arbeitsaufnahme und der Höhe des eigenen Einkommens. Worauf laufen die einflussreichsten Modelle hinaus? Wie steht es um die Höhe und Struktur der Leistung und die Gegenfinanzierung? Es zeigt sich: Mit der harten Wirklichkeit ist der Traum eines bedingungslosen Grundeinkommens kaum zu vereinbaren.
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SoSiplus - Rechtsprechung Soziale Sicherheit
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BSG, Urteile, v. 26. 9. 2017, B 1 KR 8/17 R und B 1 KR 6/17 R – Leistungsansprüche aufgrund fiktiver Genehmigung anerkannt
BSG, Urteil, v. 10. 10. 2017, B 12 KR 16/16 R – Sofortrente ist beitragspflichtig
BSG, Urteil, v. 10. 10. 2017, B 12 KR 2/16 R – Keine Beitragspflicht für private Berufsunfähigkeitsrente
BSG, Urteil, v. 10. 10. 2017, B 12 KR 1/16 R – Beitragspflicht auf Kapitallebensversicherung
BSG, Urteil, v. 25. 10. 2017, B 14 AS 4/17 R – Jobcenter muss für Reparatur einer Brille zahlen
SG Gießen, Urteil, v. 25. 7. 2017, S 18 SO 160/16 – Bestattungsfonds zählt zum Schonvermögen
BSG, Urteil, v. 26. 10. 2017, B 8 SO 11/16 R – Anspruch eines in Bulgarien lebenden Kindes